Direktion der Schifffahrtspolizei

Dank der Zusammenlegung dieser Polizeidienste ist nun in allen Hafenanlagen und auf allen Wasserstraßen eine integrierte und auf einander abgestimmte Polizeiverwaltung vorhanden.

Aufgaben

Die Schifffahrtspolizei gewährleistet die Polizeiarbeit in den Seehäfen und in den wichtigsten Jacht- bzw. Segelschiffhäfen, auf den Binnenwasserwegen sowie auf allen Gewässern, welche zum belgischen Hoheitsgebiet gehören.

Ihr Tätigkeitsbereich ist sehr fachspezifisch und erfordert eine besondere Herangehensweise, eine besondere Ausbildung und spezialisiertes Material.

Die Schifffahrtspolizei gewährleistet die Polizeifunktion in ihrem eigenen spezifischen Aufgabenbereich.

Die Hauptaufgaben der Schifffahrtspolizei, als spezialisierter Polizeidienst, können wir in vier Teile unterteilen:

• Polizeiarbeit in den Häfen (rund um die Gewässer);
• Polizeiarbeit auf dem Wasser;
• Grenzkontrolle (auf dem Wasser und rund um die Gewässer);
• Spezialisierte Unterstützung.

Diese Unterstützung wird hauptsächlich von unserem Team mit technischen Sachverständigen, nämlich dem technischen Unterstützungsteam (TST), geboten. Es verfügt dazu über eine Menge  spezialisierter Mittel. Das TST bietet Unterstützung auf Anfrage der Schifffahrtspolizei oder ihrer Partner (Föderale Polizei oder Lokale Polizei, externe Partner) an.

Außerdem gewährleistet die Schifffahrtspolizei die sieben polizeilichen Grundfunktionen in den Hafengeländen, für welche sie zuständig ist. Es handelt sich um:

• die Revier- und Sektorarbeit (Kontakte mit den Hafenarbeitern, Jachtclubs, Vereinen für Berufs- und Vergnügungsfahrten ...);
• den Empfang, einschließlich der Tätigkeit als Schengen-Übergangsstelle an der maritimen Außengrenze;
• den Einsatz zu Lande und zu Wasser;
• den polizeilichen Opferbeistand;
• die lokale Ermittlung und lokale Untersuchung;
• die Handhabung der öffentlichen Ordnung;
• den Verkehr in den Häfen und zu Wasser.

Die spezialisierte Polizeiarbeit der Schifffahrtspolizei ermöglicht die Bekämpfung der unten stehenden Phänomene

Illegale Einwanderung und Menschenschmuggel

Eine der Hauptaufgaben der Schifffahrtspolizei ist die Kontrolle der Schengener Außengrenzen. Die Phänomene illegale Einwanderung, Menschenschmuggel und Menschenhandel stehen in direktem Zusammenhang zu den Grenzkontrollen. Diese Phänomene treten meist gemeinsam auf. Während jedoch die illegale Einwanderung zu den Prioritäten der Schifffahrtspolizei gehört, beschränken sich ihre Aufträge in Bezug auf die anderen Phänomene auf die Unterstützung der in diesen Bereichen zuständigen Dienststellen (zum Beispiel: die Föderale Gerichtspolizei).

Die Zahl der Illegalen, die über die belgischen Küstenhäfen versuchen, Großbritannien zu erreichen, hat abgenommen. Die Bemühungen in diesem Bereich haben sich bezahlt gemacht. Jedoch wurden die Ursachen für diese Flüchtlingsströme nicht beseitigt, weshalb das Problem zu jeder Zeit erneut vormalige Ausmaße annehmen kann. Die Schifffahrtspolizei leistet ebenfalls einen Beitrag zu den Aktionen anderer Polizeidienststellen im Bereich der Bekämpfung der illegalen Einwanderung und stellt unter anderem eine Anzahl technischer Mittel wie den CO2-Messer oder den Cargo-Scanner zur Verfügung.

Drogen

Zu den spezialisierten Aufträgen der Schifffahrtspolizei gehört die Bekämpfung des Drogenhandels. Sie bekämpft an vorderster Front den Drogenmissbrauch und den Drogenhandel, z.B. bei großen Feierlichkeiten, die im Hafen veranstaltet werden. Sie kontrolliert in regelmäßigen Abständen die Passagiere von Fähren oder Kreuzfahrtschiffen, um möglichen Drogenhandel aufzudecken.

Die Schifffahrtspolizei führt Durchsuchungen durch, wenn Hinweise auf einen möglichen Drogenhandel bestehen oder ein anderer Polizeidienst eine Durchsuchung beantragt. Dazu verfügt die Dienststelle über ein Rummage-Team und arbeitet sie mit ihren Partnern zusammen.

Umweltverschmutzung und Umweltschutz

Die Schifffahrtspolizei widmet der Umweltproblematik rund um die Gewässer und in den Gewässern täglich eine besondere Aufmerksamkeit. Regelmäßig wird die Schifffahrtspolizei herbeigerufen, um Schiffe zu kontrollieren, die verdächtigt werden, Abfall illegal zu transportieren oder illegal ins Meer zu entsorgen.

Das Ausmaß der Probleme im Bereich des Umweltschutzes ist in jeder Abteilung unterschiedlich und hängt von der Beschaffenheit der Örtlichkeiten, der Art der Beförderung und den Anweisungen der Staatsanwaltschaft und/oder anderer zuständiger Behörden ab.

In Anbetracht der Tatsache, dass für die Durchführung von Feststellungen der meisten Umweltverstöße besondere Sachkenntnisse benötigt werden, arbeitet die Schifffahrtspolizei immer mit einem oder mehreren Partner(n) zusammen.

• MARPOL (Meeresverschmutzung infolge illegaler Entsorgungen von Öl, Abfallprodukten und Chemikalien): Jedes Jahr werden drei bis vier Aktionswochen in allen Abteilungen in Zusammenarbeit mit inländischen und ausländischen Partnern veranstaltet.
• Abfalltransporte: Die Nachfrage der Ostblockländer nach wieder verwertbarem Material (wie Altpapier und Schrott) und die Kosten verbunden mit den Produkten, die der Recupel-Gesetzgebung unterliegen, führen dazu, dass enorme Mengen über die belgischen Häfen befördert werden. Die Schifffahrtspolizei ist schon seit mehreren Jahren am 'IMPEL-TFS Seaport project' beteiligt. Es handelt sich um ein Projekt unter der Leitung des OVAM (Openbare Vlaamse Afvalstoffenmaatschappij - Öffentliche Gesellschaft für Abfälle der Flämischen Region). Die Schifffahrtspolizei leistet auch ihren Beitrag zur Erstellung eines Lagebildes der Abfalltransporte über die Binnenwasserwege. Ferner beantragen die Einheiten der Lokalen Polizei in bestimmten Bezirken die Mitarbeit der Schifffahrtspolizei für integrierte Kontrollen in Sachen Abfallbeförderung.
• Die Problematik in Bezug auf die Häfen und die Gewässer: auf See und in den Hafenbecken übt die Schifffahrtspolizei die gesamte Polizeigewalt aus und sie interveniert an erster Stelle. Die eingesetzte Kapazität richtet sich nach den eventuell, lokal auftretenden Phänomenen/Problemen und den Richtlinien oder den Anforderungen der Staatsanwaltschaft und der Behörden.

Diebstähle

Die Schifffahrtspolizei ist konfrontiert mit Diebstählen von und in Segel- oder Motorjachten, Diebstählen von Zubehör, beispielweise von Motoren, mit Diebstählen von Fahrzeugen, die über die Häfen geschleust werden, und mit Diebstählen auf dem Hafengelände.

Sie bekämpft die Straftaten in Bezug auf die Segel- oder Motorjachten durch:

• die Feststellung von Diebstählen, die auf ihrem Gelände stattfinden;
• die Einrichtung eines "Vast InvalsPunt Pleziervaart (VIPP - Kontaktbüros für Eigentümer von Sportbooten) in Nieuport, wo alle Informationen über Diebstähle dieser Art eingehen und diese dann anderen Einheiten zur Verfügung gestellt werden;
• die Zurverfügungstellung ihres Fachwissens an andere Einheiten und Polizeidienste, d.h. sie gibt Ratschläge, nimmt teil an Aktionen auf Gebrauchtwarenmärkten und tritt als Sachverständiger bei gerichtlichen Feststellungen auf;
• die Entwicklung eines weltweiten Netzes zum raschen Austausch von Informationen über Boote und Taten sowie von Fachwissen … dem auch andere (Polizei-) Dienststellen angeschlossen sind und zu diesem Zweck ist die Schifffahrtspolizei ein aktives Mitglied der International Association of Maritime Investigators (IAMI);
• die jährliche Veranstaltung einer Präventionskampagne für die Liebhaber von Segel- und Motorjachten.

In enger Zusammenarbeit mit der Föderalen Gerichtspolizei leistet die Schifffahrtspolizei ihren Beitrag zur Bekämpfung des Handels gestohlener Fahrzeuge über die Häfen. Die geschmuggelten Fahrzeuge sind einerseits Luxusfahrzeuge, die meistens auf Antrag gestohlen werden, und andererseits Fahrzeuge, die beinahe als Abfall betrachtet werden können. Der Einsatz der Schifffahrtspolizei in diesem Bereich beschränkt sich auf die spezialisierten Feststellungen an vorderster Front und die Lieferung technischer Unterstützung. Aufgrund ihrer Kenntnisse des Hafengeländes, aufgrund ihres Netzwerkes und ihrer technischen Mittel, ist die Schifffahrtspolizei ideal positioniert, um ihren Teil in der Fahndungsarbeit zu gewährleisten. Es gelingt ihr, jedes Jahr einige hunderte Fahrzeuge abzufangen.

Terrorismus

Seit den Attentaten vom 11. September 2001 ist die Zahl der Sicherheitsmaßnahmen in den Häfen weltweit deutlich gestiegen. Neben einer dauerhaften Aufmerksamkeit hinsichtlich der neuralgischen Orte, gibt es regelmäßig kurze oder längere Phasen, in denen die Bedrohung zunimmt, und währenddessen die Schifffahrtspolizei ihre Leistungskapazität erhöhen muss. In jedem Seehafen arbeitet die Schifffahrtspolizei eng mit den Hafenbetrieben zusammen, damit sie zusammen die Sicherheit erhöhen können.

Die Häfen sind logistische Verkehrsknotenpunkte, die Binnenwasserwege und die Bahnlinien miteinander verknüpfen. Die meisten Häfen besitzen außerdem einen Anschluss an das Straßenverkehrs- oder Autobahnnetz, sodass der Hafen einfach und schnell erreichbar ist. Der Nachteil ist jedoch, dass auch die Kriminellen diese einfache Erreichbarkeit ausnutzen.

Verkehrsverstöße und Unfälle

Es liegt auf der Hand, dass die Schifffahrtspolizei ihre Aufmerksamkeit vorwiegend auf die Sicherheit des Schiffsverkehrs richtet. Obwohl die Zahl der Unfälle auf dem Wasser nicht mit der Zahl der Straßenverkehrsunfälle vergleichbar ist, sind die Auswirkungen eines einzigen Unfalls auf See viel größer als die eines Verkehrsunfalls. Ein Unfall auf See kostet mehr Leben und verursacht mehr Sachschaden.

Inwieweit die Schifffahrtspolizei auf die Einhaltung der Verkehrsregeln achtet, hängt ab von der Art des Verkehrs auf den Wasserstraßen (Sportboote, Binnenschifffahrt, Seeschifffahrt, Güter- oder Passagierbeförderung ...) und von den in diesem Fall geltenden Gesetzen, den Zuständigkeitsbereichen anderer Dienststellen und von den in dieser Hinsicht getroffenen Absprachen mit den verantwortlichen Behörden.

In Sachen Straßenverkehr beschränkt sich die Schifffahrtspolizei wenn möglich nur auf reaktive Einsätze. Falls ein Verkehrsproblem auf lokaler Ebene auftritt und eine projektbezogene Vorgehensweise notwendig ist oder größere Kräfte eingesetzt werden müssen, entscheidet die Schifffahrtspolizei, diese Aufgabe einem ihrer Partner bei der Lokalen oder der Föderalen Polizei zu übertragen.

Struktur und Personal

Die Schifffahrtspolizei zählt vier Abteilungen (Antwerpen, Gent, Küste und Süden), eine technische Unterstützungseinheit (Technical Support Team oder TST) und ein maritimes Informationszentrum (MIZ).

Sondermaterial

Für die Durchführung ihrer Polizeiaufgaben auf See verfügt die Schifffahrtspolizei über:

• 2 Patrouillenbooten (Küste) von +/- 25 Metern mit Nebenboot (Rigid Hull Inflatable Boats = RHIB) für die Nordsee und die Untere Seeschelde, gemietet über die Flämische  Region (Abteilung DAB Vloot) mit Besatzung 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche;
• 5 Patrouillenbooten für die Binnengewässer von 16 bis 19 Meter, von denen zur Zeit 4 benutzt werden in Antwerpen, Gent, Lüttich, Mons (das Fünfte ist für Zeebrügge geplant);
• 1 Meer-RHIB von 12 Metern für die Nordsee in Zeebrügge;
• 5 RHIB von 7 bis 8 Meter für die Binnengewässer in Antwerpen, Gent, Lüttich, Mons und Nieuport;
• 2 kleine RHIB von 5 Metern für gelegentliche Verstärkungen in Blankenberge und Brüssel;
• Für das TST: ein Arbeitsboot mit einem Fahrerhaus von 7 Metern, ein offenes Arbeitsboot von 5 Metern und zwei kleinere Boote für nicht tiefe Gewässer.

Wegen der spezifischen Umgebung und der Aufmerksamkeit, die dem Risikomanagement gewidmet wird, verfügt die Schifffahrtspolizei über eine Menge persönlicher Schutzmittel, die an der maritimen, Hafen- und der Binnenschifffahrtsumgebung angepasst sind. Es handelt sich u.a. um: Schutzkleidung (Mantel und Hosen), Sicherheitsschuhe und -helme, wasserdichte Kleidung für RHIB-Schiffer, Strahlenmessgeräte und Strahlendetektoren und ...

Das TST verfügt außerdem über eine spezifische Apparatur für ihre Unterstützungsaufträge. Diese umfasst mobile und tragbare Röntgenstrahlscanner, CO2- und Drogen- oder Sprengstoffdetektoren, Unterwassersonare, einen fernbedienbaren Unterwasserroboter und einen Katamaran ...